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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

webservice-ag
vertr. d. d. Geschäftsführer Andreas Giese
Wittenberger Straße 71
04129 Leipzig

www.webservice-ag.de

1.  Allgemeines 
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und webservice-ag  (Geschäftsführer:  Andreas Giese), nachfolgend webservice-ag  genannt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2  Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.  Leistungen
2.1
  Die mobile Webseite für mobile Endgeräte (wie Smartphones und Tablets) wird durch webservice-ag  auf Basis einer bereits beim Kunden bestehenden Desktop-Webseite angepasst oder wenn keine Desktop-Webseite besteht auch neu erstellt. Oder webservice-ag  erstellt eine sogenannte Mobile Website bzw. Landingpage  auf Basis der mit dem Vertragspartner in der Beauftragung getroffenen Vereinbarungen.
2.2 Hierbei erhält der Kunde von  webservice-ag  eine Startseite sowie eine entsprechend vereinbarte Anzahl weiterer Seiten mit unter Berücksichtigung der technischen Spezifikationen von mobilen Endgeräten (wie Smartphones und Tablets) sowie eine Impressum-Seite.
2.3 Der Kunde hat bei von ihm durchgeführten Veränderungen auf der Desktop-Webseite bis zu dreimal pro Vertragsjahr die Möglichkeit, diese Änderungen durch webservice-ag  auch auf der mobilen Webseite für mobile Endgeräte anpassen zu lassen.
2.4 Der Kunde versichert, dass die von ihm auf der vorhandenen Desktop-Webseite bereitgestellten Daten (wie etwa Texte, Fotos) frei von Rechten Dritter sind, er zur Nutzung berechtigt ist und die Daten mit geltendem Recht vereinbar sind. webservice-ag  ist nicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereit gestellten Daten verpflichtet. webservice-ag  kann die Anpassung von Daten oder Texten ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen von webservice-ag  zuwiderläuft.
2.5 Der Kunde verpflichtet sich, an allen Handlungen, die zur Anpassung an die mobile
Webseite für mobile Endgeräte erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken. Insbesondere trägt der Kunde dafür Sorge, dass bei dem Anbieter der bestehenden Desktop-Webseite (Hoster, Provider) eine Weiterleitung für den Zugriff auf die mobile Webseite für mobile Endgeräte eingerichtet wird. Die Daten für die Weiterleitung werden von webservice-ag  geliefert.
2.6 Der Kunde verpflichtet sich, webservice-ag  jede Änderung der Firma, Geschäftsbezeichnung, Rechtsform, Anschrift, Telefonnummer oder Bankverbindung sofort schriftlich mitzuteilen.

3. Leistungszeit, Verzögerungen
3.1
 Angaben zum Leistungs- und Lieferzeitpunkt sind nur verbindlich, wenn die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) einen Liefertermin schriftlich zugesagt hat.
3.2 Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich um den Zeitraum in dem die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) durch Umstände, die sie nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Ausfall von technischer Einrichtungen Dritter oder Zuliefern ohne Verschulden von der webservice-ag  (haftungsbeschränkt)), daran gehindert ist, die vertragliche Leistung zu erbringen. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.
3.3 Die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) gerät nur durch Mahnung in Verzug. Alle Mahnungen und Fristsetzungen des Kunden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Nachfristen müssen angemessen sein und zumindest 10 Arbeitstage betragen.

4.  Kooperationspflichten
4.1
Die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) und der Kunde benennen je einen Projektverantwortlichen Mitarbeiter als Ansprechpartner für Auskünfte und die Entgegennahme von Weisungen. 
4.2 Der Kunde wird der webservice-ag  (haftungsbeschränkt) alle Informationen, die zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich sind, kostenlos zur Verfügung stellen.

5.  Abnahme
5.1
Die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) hat nach jeder Lieferung und Leistung das Recht innerhalb von drei Wochen vom Kunden eine schriftliche Erklärung zu verlangen, dass die Lieferung oder Leistung richtig, vollständig und mangelfrei erfolgt ist. Diese Erklärung kann nur dann verweigert werden, wenn die Lieferung oder Leistung wesentliche oder nicht nachbesserungsfähige Mängel aufweist. 
5.2 Wenn das Projekt aus mehreren Entwicklungsschritten besteht, kann die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) für jeden abgenommenen Teil des Projektes diese Erklärung verlangen. 
5.3 Die Vertragsmäßigkeit der Leistung oder Lieferung wird durch einen Funktionstest gemeinsam mit dem Auftraggeber erbracht. Dieser Funktionstest umfasst die Überprüfung aller vertraglich vorgesehenen Anforderungen in den wesentlichen Punkten. 
5.4 Die Erklärung gemäß Abs. 1 gilt auch als abgegeben, wenn der Kunde die Lieferung oder Leistung länger als drei Wochen seit der Lieferung rüge los nutzt oder seine Billigung in anderer Weise ausdrückt, z.B. durch Schweigen auf ein Annahme- oder Abnahmeverlangen oder durch Zahlung der Vergütung. 
5.5 Der Kunde ist verpflichtet, alle Lieferungen und Leistungen von der webservice-ag  (haftungsbeschränkt) unverzüglich auf Mangelfreiheit zu untersuchen. 
5.6 Mängel sind schriftlich unter genauer Beschreibung innerhalb von 14 Tagen zu rügen.

6. Mängelbeseitigung
6.1 Soweit die Leistungen nachbesserungsfähig sind, wird webservice-ag  etwaige von ihr zu vertretende Mängel beseitigen, soweit ihr das mit einem angemessenen Aufwand möglich ist. Der Vertragspartner hat etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu benennen, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Leistungserbringung. Andernfalls besteht kein Anspruch des Vertragspartners auf Nachbesserung. 
6.2 Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Werbepartner auch Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ist der Auftrag von einem Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt worden, so kann der Vertragspartner die Rückgängigmachung des Vertrages nur verlangen, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nachbesserung für ihn ohne Interesse ist. Für darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche gilt 7.

7. Haftung
7.1 webservice-ag   haftet dem Vertragspartners für die von ihr bzw. ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. In diesem Fall wird die Haftung für vertragsuntypische Schäden ausgeschlossen. 
7.2 Insgesamt ist die Summe aller Schadensersatzansprüche auf insgesamt 1.000 € begrenzt. 
7.3 Bei Vorhersehbarkeit eines wesentlich höheren Schadensrisikos ist es der webservice-ag  freigestellt, dem Vertragspartner eine höhere Haftungssumme anzubieten, wobei es Ihre Vergütung entsprechend anpassen kann. 
7.4 Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nicht. 
7.5 webservice-ag  haftet den gesetzlichen Bestimmungen nach, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt wurde, ist die Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet webservice-ag  nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige nicht vom Dienstleister zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Hackerangriffe, Stromausfall, Arbeitsniederlegung, Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten sowie Funktionsstörungen der EDV-Anlagen und Internetanbindungen). Aus technischen Gründen kann webservice-ag  keine Gewähr oder Haftung für die Erreichbarkeit per E-Mail oder für die Erreichbarkeit einer Internetadresse übernehmen. Sie übernimmt außerdem keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der über das Internet übermittelten Daten. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Dies gilt auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. 
7.6 Vertragliche Schadensersatzansprüche des Vertragspartners gegen den Dienstleister verjähren nach 3 Monaten ab Anspruchsentstehung. 
7.7 Der Vertragspartners ist verpflichtet, nur solche Inhalte auf den ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz zu stellen oder Dritten zu übermitteln, die nach den geltenden deutschen Gesetzen zulässig sind und Rechte Dritter nicht verletzen. Insbesondere ist eine Nutzung mit Inhalten unzulässig, die entweder selbst strafrechtliche Handlungen darstellen oder zu solchen anstiften, wie der Aufruf zur und die Verherrlichung von Gewalt oder volksverhetzende und pornographische Inhalte. Gleiches gilt für Verstöße gegen das Wettbewerbsgesetz. webservice-ag  ist berechtigt, entsprechende Inhalte unverzüglich ohne vorherige Ankündigung im Netz zu sperren. Werden Ansprüche Dritter auf Unterlassung gegen webservice-ag  wegen der Veröffentlichung von Inhalten des Vertragspartners behauptet und glaubhaft gemacht oder bestehen aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Inhalte, die sich auf eine Verletzung ihrer Rechte gründen, hat webservice-ag  das Recht, diese Inhalte vorläufig zu sperren. webservice-ag  wird dies dem Vertragspartners unverzüglich mitteilen und ihm die Möglichkeit geben, die Berechtigung zur Erhebung der Ansprüche – notfalls gerichtlich – prüfen zu lassen. 
7.8 Der Vertragspartner haftet gegenüber webservice-ag  für alle Schäden, die dem Vertragspartner entstehen, wenn durch seine missbräuchliche Nutzung Kosten, Unterlassungsansprüche und Schadensersatzansprüche Dritter gegen webservice-ag  erhoben werden. Der Vertragspartner versichert, webservice-ag  von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen oder inhaltlichen Fehlern der vom Vertragspartner zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheberrechts-, Markenrechts-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen und umfasst auch die Kosten notwendiger Rechtsverfolgung. Der Vertragspartner ist verpflichtet, webservice-ag  nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

8. Zahlungsbedingungen
8.1
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, also ohne der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. 
8.2 Die Zahlungen an die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) sind sofort und ohne Abzug fällig. Die webservice-ag  (haftungsbeschränkt) ist berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. 
8.3 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen und er ist nicht berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten. 
8.4 Wenn nicht anders vereinbart, verpflichtet sich der Kunde, die 40% des Leistungsbetrages bereits bei Vertragsbeginn zu zahlen. Bei erfolgreicher und vertragsgemäßer Ausführung der Leistung ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von 2 Wochen, den Restbetrag (die restlichen 60% des Leistungsbetrages) ab dem Datum der Freigabe zu bezahlen.

9. Widerrufsbelehrung 
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

webservice-ag
Wittenberger Straße 71
04129 Leipzig

Fax: 0341 59097791
E-Mail: admin@webservice-ag.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


10. Datenschutz
10.1 Der Nutzer wird hiermit gemäß §§ 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzes sowie § 3 Abs. 5 des Teledienstdatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass webservice-ag  die von ihr im Rahmen der Anmeldung und der Nutzung der Dienste erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers nur erhoben, gespeichert, verwendet und maschinell verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. webservice-ag  wird die Daten vertraulich und entsprechend den Vorgaben des Datenschutzgesetzes behandeln und nicht ohne Einwilligung des Nutzers an Dritte weitergeben.

11. Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1 Auf die vertraglichen Beziehungen der webservice-ag  und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. 
11.2 Erfüllungsort ist 04129 Leipzig, Bundesrepublik Deutschland. 
11.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen der webservice-ag  und dem Nutzer ist 04129 Leipzig, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sonder-vermögen handelt.

12. Salvatorische Klausel
12.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich hier eine Lücke bzw. das Fehlen der Voraussetzungen für ein Leistungsschutzrecht herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen bzw. zur Ausfüllung von Lücken soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich und faktisch möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.

Stand: 29.11.2013






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